Allgemeine Geschäftsbedingungen

mit Stand 06/2022

der
KB Design GmbH ,

mit Sitz in München,
Seitzstraße 8e, 80538 München
Tel. 004915126987833, E-Mail kb@kbbags.de,
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 266837, vertreten durch die Geschäftsführerin Katharina von Baumbach, USt-Identifikations-Nr.: DE DE344311697

- im Folgenden „ ANBIETER “ -

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem ANBIETER und dem jeweiligen Vertragspartner (im Folgenden: KUNDEN ) gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht anerkannt, es sei denn, der ANBIETER stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und in Textform zu.

1.2.  Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unabhängig von der Plattform, auf der ein Kaufvertrag über Produkte des ANBIETERS mit dem KUNDEN zu Stande kommen, insbesondere für Käufe über www.kbbags.de.

1.3. Der KUNDE ist Verbraucher , soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss und Warenverfügbarkeit

2.1. Der KUNDE kann aus dem Sortiment des ANBIETERS Produkte auswählen und diese über den Button „Add to cart“ in einem so genannten Warenkorb („Shopping cart“) sammeln. Vor Abschicken der Bestellung kann der KUNDE die Daten jederzeit ändern und einsehen. Über den Button „Pay Now“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn sich der Kunde mit der Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden erklärt und diese akzeptiert.

2.2.  Der KUNDE ist an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; sein gegebenenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften bestehendes Recht die Bestellung zu widerrufen (für den Widerruf siehe Ziff. 11), bleibt hiervon unberührt.

2.3. Der ANBIETER wird den Zugang der abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail (im Folgenden: Bestellbestätigung ) liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der ANBIETER das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung per
E-Mail oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt.

2.4. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des KUNDEN keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der ANBIETER dies dem KUNDEN in der Bestellbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der ANBIETER von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Bereits erhaltene Gegenleistungen wird der ANBIETER unverzüglich zurückerstatten.

3. Lieferung

3.1.  Die Lieferfrist beträgt circa zehn (10) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 5.3 – mit Vertragsschluss.

3.2.  Der ANBIETER ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den KUNDEN zumutbar ist. Wenn der ANBIETER die Bestellung durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem KUNDEN nur für die erste Teillieferung Versandkosten, wenn die Kostenübernahme durch den ANBIETER nicht vereinbart ist. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des KUNDEN , fallen für jede Teillieferung Versandkosten an.

3.3.  Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der ANBIETER liefert nur an KUNDEN , die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der EU (Europäische Union) haben.

4. Preise, Versand und Versandkosten

4.1.  Alle Preise, die auf der Website des ANBIETERS angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2.  Die zzgl. zum Kaufpreis anfallenden Versandkosten, werden dem KUNDEN im Bestellprozess mitgeteilt und sind vom KUNDEN zu tragen. Dies gilt nicht, soweit der KUNDE von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht oder die Kostenübernahme durch den ANBIETER vereinbart ist.

4.3.  Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der ANBIETER , wenn der KUNDE Verbraucher ist.

4.4.  Der KUNDE hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht zu tragen (für den Widerruf siehe Ziff. 11).

5. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Vorkassevorbehalt

5.1.  Der KUNDE kann die Zahlung per Vorkasse (Sofortüberweisung), Kreditkarte oder Paypal vornehmen.

5.2.  Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

5.3.  Bei Bestellungen von KUNDEN mit Wohn oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko, behält sich der ANBIETER vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (im Folgenden: Vorkassevorbehalt ). Falls von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch gemacht wird, wird der KUNDE unverzüglich unterrichtet. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten, wenn die Versandkostenübernahme durch den ANBIETER nicht vereinbart ist.

6. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

            6.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des ANBIETERS .

6.2.  Der KUNDE ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des ANBIETERS aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des KUNDEN sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der KUNDE ist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen des ANBIETERS auch berechtigt, wenn der KUNDE Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

6.3.  Der KUNDE darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

7. Sachmängelgewährleistung, Garantie

7.1.  Der ANBIETER haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

7.2.  Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom ANBIETER gelieferte Sachen ein (1) Jahr.

7.3.  Eine Garantie besteht bei den vom ANBIETER gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Annahmeerklärung zu der jeweiligen bestellten Ware vereinbart wurde.

8. Haftung

8.1.  Der ANBIETER haftet dem KUNDEN in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

8.2.  In sonstigen Fällen haftet der ANBIETER – soweit in Ziff. 8.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.

8.3.  Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

9. Urheberrechte

           An allen Bildern, Filmen und Texten, die in dem Online-Shop veröffentlicht werden, bestehen Urheberrechte des ANBIETERS , oder der ANBIETER hat                 diese Inhalte selbst lizenziert. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung durch den ANBIETER oder den                             jeweiligen Urheber nicht gestattet.

10. Sonstige Bestimmungen

          10.1.  Auf Verträge zwischen dem ANBIETER und den KUNDEN findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts             Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in                dem der KUNDE als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

         10.2.  Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

         10.3.  Sofern es sich beim KUNDEN um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches                                       Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem KUNDEN und dem ANBIETER der Sitz des               ANBIETERS .

        10.4.  Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte                       treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag               jedoch im Ganzen unwirksam.

         10.5. Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als                                 Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.                     Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren             vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

11. Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular

        11.1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der ANBIETER nach                            Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Ziff. 11.2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular, welches Sie verwenden können, aber                nicht müssen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KB Design GmbH, Seitzstraße 8e, 80538 München, Tel. 00491782907437, E-Mail kb@kbbags.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zu- rückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

11.2. Über das Muster-Widerrufsformular informiert der ANBIETER nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
KB Design GmbH ,
Seitzstraße 8e, 80538 München, E-Mail kb@kbbags.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: ______________________________
Bestellt am ______________ /erhalten am ______________

Name des/der Verbraucher(s): ____________________________________ 

Anschrift des/der Verbraucher(s) ____________________________________

____________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _____________________________
Datum ______________________

Unzutreffendes streichen.